© Gerard van Smirren

We Are Not Quitters

Das politische Protokoll sieht eine Rede zur Lage der Nation nicht vor. Fällig wäre sie erst nächstes Jahr. Der community organizer in chief nutzte dennoch die Gelegenheit, über den Zustand und die Perspektiven seines Landes zu reden. Wann wenn nicht jetzt? Weiterlesen

Erklären

Der Besuch des Kanzleramtsministers Thomas de Maizière bei der FAZ hat heute endlich die gebührende Antwort gefunden. Offenbar waren auch die Kollegen in Frankfurt entsetzt, als sie hörten: “Die Politik müsse derzeit mit einer Schnelligkeit Entscheidungen treffen, die es nicht gestatte, sie zu erklären oder gar Diskussionen mit den Bürgern über grundsätzliche Entscheidungen zu führen.”

Wulf Schmiese nimmt diese Aussage zum Anlass für den Leitartikel: Es fehlt die Erklärkanzlerin.

Das Ausmaß der rhetorischen Pflichtvergessenheit unseres politischen Spitzenpersonals ist so erstaunlich wie bedrückend. Selbst wenn man gutwillig einräumte, dass man nach 18-Stunden-Tagen nur noch kraftlos lallen kann wie etwa der gerade zurückgetretene japanische Finanzminister, kommt einem jene Sentenz von Ernst Bloch in den Sinn, der über eine andere politische Epoche und andere Akteure urteilte: Was sie (die Kommunistische Partei) getan hat (…), war vollkommen richtig, nur das, was sie nicht getan hat, das war falsch. (Tendenz, Latenz, Utopie, Frankfurt 1985 S. 211).

Es geht nicht um Blut, Mühsal, Schweiß und Tränen. Angst machen ist falsche Politik und wäre (nicht nur rhetorisch) ein Desaster. Aber wie gehen wir mit dem Sachverhalt um, dass ein auf Stabilität und Stabilitätsgesetze von Verfassungsrang gegründetes Gemeinwesen die Grundlagen des politischen Schutzversprechens ins Schwimmen geraten sieht?

Wir brauchen nicht bis zu Roosevelts Kamingesprächen zurückzukehren, um ein Beispiel zu finden, wie politisch agiert und erklärt werden kann.  Barack Obama macht es vor. In Deutschland geht zur Zeit ein Parteivorsitzender auf Tournee, der das politische Vakuum kritisch kommentiert. Die Kampagne der SPD heißt: Das Neue Jahrzehnt. Wir brauchen die leuchtenden Farben sozialdemokratischer Politik nicht auf ihre Plausibilität zu überprüfen. Es reicht aus festzustellen, zu welchem Befund einsichtige Spitzenpolitiker aus allen Regierungsparteien im “unter drei”-Gespräch kommen: Die Lage ist ernster, als die Leute es bisher wahrnehmen.

Vor ein paar Jahren kritisierte ein französischer Präsident ein paar osteuropäische Kollegen mit den Worten, sie hätten eine wunderbare Gelegenheit zu schweigen verpasst. Nun ist es an der Zeit, das zum politischen Stil gewordene kommunikative Beschweigen der Krise durch die Bundesregierung zu brechen.

Sprechhülsen aber, persönliche Idiosynkrasien (Pathos kann ich nicht) und Mundwinkel bis zum Knie bieten keinen Ausweg aus dem Dilemma: die eigene Politik den Bürgern erklären zu müssen, auch wenn man sie selbst (noch) nicht versteht.

Kurzer Draht

Der community organizer in chief hatte gestern Besuch. 85 amerikanische Bürgermeister trafen Obama und Biden im East Room des Weißen Hauses. Morgen empfängt er die Gouverneure der Bundesstaaten zum Essen. Der Präsident nimmt sich alle politischen Akteure zur Brust, bevor er am Dienstag im Kongress seine Rede zur Lage der Nation hält.

Ihr habt unsere Telephonnummern, sagt Biden zur Begrüßung. Wir erwarten von Euch, dass ihr den kurzen Draht auch nutzt. Ihr wisst, wo wir sind. Biden redet Tacheles. Dass die amerikanischen Städte zu oft und zu lange sträflich vernachlässigt worden seien (Obama installierte gestern einen eigenen Beraterstab für Urban Affairs, Chef ist Adolfo Carrión, der in den letzten Jahren die Bronx auf Vordermann gebracht hat.

Der entscheidende Satz Bidens lautet: Wir bleiben weit entfernt davon, das wirtschaftliche Potenzial unseres Landes zu realisieren, wenn es Leute gibt, die um die Ecke wohnen, aber Lichtjahre davon entfernt sind, ihre eigene Chance zu bekommen.

Auch der Präsident fackelt nicht lange. Er hält den Wurstzipfel hin und sagt. Beißen müsst ihr schon selber. Wer diese einmalige Chance verpasst, dessen Bürger können das schwarz auf weiß bei recovery.gov nachlesen. Obama zieht die Schrauben noch enger: We can´t tolerate business as usual – not in Washington, not in our state capitols, not in America´s cities and towns.

Diese Rhetorik setzt auf politische Wirkungsgrade. Jeder Auftritt erzeugt Druck, jenseits der tradierten checks and balances. Obama raspelt kein Süßholz, er winkt mit dem Zaunpfahl. Wer nicht spurt, weiß, was auf ihn wartet.

Short Cuts

Das narrative Material der vielen Einzelschicksale ist Rohstoff. Diesen Rohstoff zu verwandeln, in etwas Mitreißendes, in eine lange Welle, die dich trägt, in das Empfinden der Gleichzeitigkeit – darin liegen das Pathos und die Kunst Raymond Carvers und Robert Altmans. Jetzt sammelt  und teilt Obama Geschichten darüber, wie die Amerikaner die Krise persönlich erleben.

Seine Redenschreiber und elektronischen community organizers verfolgen eine interessante Idee. Es geht nicht darum, dem Publikum etwas einzureden, was es nicht hören will, und das mehr oder weniger elegant zu verpacken. Storytelling funktioniert nicht von oben nach unten. Es geht um die Chance der Bürger, im Gospel des politischen Redens etwas wieder zu finden, etwas zu erkennen – was es heißt, wenn es um dich selbst, deine Familie, deine Nachbarn, deine Kollegen geht. Tua res agitur.

Die demokratische Idee der Teilhabe verträgt sich nicht mit dem abgehobenen Technokratenmandarin des Politikmanagements. Es reicht nicht aus, etwas politisch Kompliziertes in ein Paket zu verwandeln. Die Adressaten müssen es schließlich haben wollen – oder sie werden die Annahme verweigern.

Paradoxon

Wir kennen das: Ein Kreter sagt, alle Kreter lügen. Nun geht es um das kunstvolle Paradoxon, wie ein Insider der Macht und des Powerplay in Washington den Eindruck zu beglaubigen versucht, dass er wirklich eine Wende herbeiführt. In einem Namensbeitrag in der heutigen Ausgabe der Washington Post schreibt Obama: “So we have a choice to make. We can once again let Washington’s bad habits stand in the way of progress. Or we can pull together and say that in America, our destiny isn’t written for us but by us. We can place good ideas ahead of old ideological battles, and a sense of purpose above the same narrow partisanship. We can act boldly to turn crisis into opportunity and, together, write the next great chapter in our history and meet the test of our time.”

Also: bad habits adieu – and meet the test of our time. Er liebt Alliterationen.

Der scharfe Blick von Lothar Baier fehlt. Wie hätte er von Montreal aus die neuen Masken des nonkonformistischen Konformismus gegeißelt. Bis auf weiteres hat Obama den Vertrauensvorschuss seiner Wähler noch nicht verspielt, wenngleich die Personalien der letzten Tage ihn nicht gut aussehen ließen. In fünf Fernsehinterviews räumte er selbstkritisch ein, die Chose vermasselt zu haben. Nach acht Jahren einer Präsidentschaft, die in tiefster Selbstgerechtigkeit nie bereit gewesen ist, auch nur den kleinsten Fehler einzugestehen, ein neuer Ton: mea culpa zu sagen.

So weit ist der Papst nicht gegangen. Vom Stuhle Petri hat er den Schwarzen Peter weiter gereicht. Wir sind nicht mehr Papst!

Zauber des Anfangs

Der Verfassungsrechtler eröffnet seine Rede mit einer klassischen Präambel: demütig* angesichts der Aufgabe –  er spricht allerdings nicht von der Bürde auf seinen Schultern, sondern reiht sich ein, holt die Bürger an Bord, an seine Seite, Müntefering würde sagen, er hakt sich unter – zeigt sich dankbar für das Vertrauen, das die Bürger in ihn setzen – mit schwingen im grateful die Grazien Euphrosyne (Frohsinn), Aglaia (Glanz) und Thalaia (die Blühende) – und gedenkt der Opfer der Vorfahren. Die Dankadresse an den Vorgänger ist historisch geübte Routine.

Präambeln aber sind das Om der Gesetze. Obama hat sie mit Bedacht gewählt. Im humbled schwingt aus der Demut der Boden mit, auf dem er steht, die Erde, die wir bearbeiten, über ihr wölbt sich ein strahlender Himmel, der verheißt, dass Mühsal und Opfer Früchte tragen – wie schon die Vorfahren wussten: das Gedenken an ihre Opfer beglaubigt die eigene Agenda.

Der Wind der Geschichte

Wie wechselhaft die Geschichte: Wohlstand und Frieden, aufziehende Wolken und tobende Stürme. Obama bekräftigt die Präambel. Amerika hat sich bewährt – nicht auf Grund der besonderen Gaben oder Visionen seiner Vorgänger, sondern weil „Wir, das Volk” unseren Idealen und Werten, aber auch dem Geist unserer Gründungsdokumente treu geblieben sind. „We the People” setzt ihn als ersten Bürger in diese Tradition der Treue, rückt Hochmut und Hybris von Nr. 43 auf Distanz. So war es, so muss es sein, auch für die heutige Generation von Amerikanern. Der Geist der Gesetze lebt nicht von dem Versuch, ihn zu biegen, sondern verlangt von jeder Generation, dass sie ihn bekräftigt.

Wo stehen wir? Krise, Krieg, Wirtschaft …

Er öffnet das Visier und bezieht Position: gegen Gewalt, Hass, Gier und mangelnde Verantwortung, aber auch das kollektive Versäumnis, harte Entscheidungen zu treffen und das Land auf eine neue Zeit vorzubereiten. Er benennt die großen Themen seiner Agenda – aus der Perspektive der betroffenen Bürger. Schwindende Zuversicht und nagende Furcht, der Niedergang sei unvermeidlich, erfordern eine Antwort, die Zuversicht gibt: Er redet die Herausforderungen nicht klein, aber verheißt, dass Amerika sie bestehen wird. Hier kommt er zurück zum Tag der Wahl, an dem sich das Volk für Hoffnung** statt Furcht entschieden hat, für Einigkeit statt Zwietracht. Seine demokratische Antwort auf shock and awe macht Schluss mit kleinlichem Streit, falschen Versprechungen, Vorwürfen und ausgelutschten Dogmen. Obamas „Begriff des Politischen” ist  eine sehr amerikanische Antwort auf eine Tradition, die die Essenz des Politischen in der Fähigkeit sieht, den Feind zu bestimmen und zu stellen – dead or alive.***

Time has come …

Als erster Bürger der noch jungen Nation ruft er im Predigerton dazu auf, kindischen Streit beiseite zu schieben und sich auf die eigenen Ideale zu besinnen, das gottgegebene Versprechen von Gleichheit und Freiheit – und dass alle Menschen das Recht haben, ihr Glück zu versuchen. Hier erzählt und bekräftigt Obama den amerikanischen Traum und distanziert sich zugleich  von der selbstgerechten Interpretation seines Vorgängers. Denn Ideale und Versprechen verstehen sich nicht von selbst. Der Mythos des amerikanischen Traums bezieht seine Kraft aus der Anstrengung jeder neuen Generation. Die Mühsal so vieler Generationen ist das zivilreligiöse Versprechen an seine fellow citizen, die amerikanische Variante einer  „Blut, Mühsal, Tränen und Schweiß”-Rhetorik: Auch Euch ist es gegeben, Vergleichbares zu erreichen.

Wie berührend diese Passage ist. Ich lese, sehe und höre sie mit einem kulturellen Phantomschmerz. Denn jede bedeutende politische Redekunst hat es verstanden, Geschichte anschaulich zu machen, sie zu erzählen und wieder zu erzählen und so sie in eine so pragmatische wie inspirierende Perspektive für die Zeitgenossen zu setzen. „Pathos kann ich nicht” (log Gerhard Schröder), „Pathos suche und finde ich in der Staatsoper” die faktische Variante seiner Nachfolgerin. Am Tag nach Obamas Amtseinführung wurde sie in der FAZ mit den Worten zitiert, Obama „sei auch nur ein Mensch”****.

„Alle einsteigen bitte!”

Klopfen wir uns den Staub aus den Kleidern und und machen uns auf,  Amerika zu erneuern! Wir wissen, was wir können. Schluss mit engstirniger Interessenpolitik und Entscheidungsschwäche! Wer immer Obama als Heilsbringer, Erlöser und Lichtgestalt, als silberzüngigen Girlanden-Rhetoriker diffamiert hat, wird in den kommenden vier Jahren auf diese Passage zurückkommen: Hier spricht nicht der Visionär, sondern der politische Macher. Er redet davon, das Fundament für neues Wachstum zu schaffen, die Infrastruktur zu erneuern, der Wissenschaft den ihr zustehenden Platz zu verschaffen (was für eine souveräne Distanz zu Nr. 43), die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern, Schulen, Colleges und Universitäten fit für eine neue Zeit zu machen, Sonne, Wind und Erde als Energieträger zu nutzen: Yes we can braucht er selbst gar nicht zu rufen (was den Scharfsinn dieses Slogans illustriert, der seine Potenz weit über den Wahltag hinaus als Taktgeber einer Politik kennzeichnet, einen machbaren Weg zwischen checks and balances zu finden. Yes we can intoniert den Beginn einer amerikanischen Kulturrevolution.) Die pragmatische Perspektive verträgt keinen Kleinmut und Verzagtheit. Vor mehreren Monaten erinnerte Lord Dahrendorf in einem Interview mit der FAZ an die radikale pragmatische Kraft der Amerikaner. Hier verknüpft Obama seine Erinnerung an das, was erreicht wurde, mit einer rigorosen Absage an die Zyniker, die es sich in der Unzulänglichkeit bequem gemacht haben. Hier zeichnet er die Umrisse einer neuen governance, die sich daran messen lassen wird, was sie tatsächlich erreicht. Das erst ermögliche, vitales Vertrauen in die Politik zu erreichen.

Wem die Stunde schlägt

Tschüss Dogmen und Manichäer! Dass die Märkte nicht alles in unerforschlicher Weisheit zum Besten gedeihen lassen, steht sichtbar vor Augen. Dass Wohlstand sich nicht allein an den Wohlhabenden bemisst, dass Chancengleichheit nicht bloß Wohlfahrt erfordert, sondern das Gemeinwesen insgesamt weiter bringt, dass Sicherheit nicht um Preisgabe der eigenen Ideale zu erreichen sei: Hier rechnet Obama in voller Schärfe mit Bush ab. Der Verfassungsrechtler erinnert daran, dass die Gründerväter die Verfassung in einer Situation existenzieller Gefahr geschaffen haben, nicht mit dem Ziel, ihre Ideale in Zeiten der Gefahr wieder preiszugeben. Ihr Strahlen erleuchtet die Welt. „Völker dieser Welt, schaut auf dieses Land (könnten wir sagen) – und seid Euch gewiss, dass wir unserer Führungsaufgabe in dieser Tradition gerecht werden!”

Der Starke ist am mächtigsten – nicht allein

Faschismus und Kommunismus wurden nicht allein mit Bomben und Panzern besiegt. Obama beschwört den Geist der Bündnisse als Wertegemeinschaft. Die Verbündeten wissen, dass Macht alleine nicht schützt und nicht nach Belieben genutzt werden kann. Die künftige Selbstbeschränkung illustriert er in klassischer dreifacher Bekräftigung: als Gerechtigkeit der Mission, der Macht des Vorbildes und in selbst begrenzender Demut und Bescheidenheit. Obama gelobt, gemäß diesem Vermächtnis zu handeln, und umreißt damit die Grundzüge seiner Außenpolitik von Irak und Afghanistan über die nukleare Abrüstung bis hin zu gemeinsamen Anstrengungen gegen den Klimawandel.

Die neue Asymmetrie: Offene Hand schlägt Faust

Das patchwork heritage, die ihm innewohnende Kraft, ist Quelle für Obamas Zuversicht, dem Terrorismus weltweit erfolgreich zu begegnen, verkörpert er diese Kraft des patchwork heritage doch selbst in bester Tradition. Im amerikanischen melting pot verbinden sich  die Kräfte und Werte der Herkunft zu etwas Neuem, zu der Gewissheit inspirierender gemeinsamer Werte. Ick bün all hier lässt grüßen, das Wettrennen zwischen Hasen und Igel. Nicht Waffenüberlegenheit, nicht homeland security, sondern die universelle Wertegemeinschaft lässt den Terrorismus aus der Puste kommen und ganz schön alt aussehen.

Das Angebot gilt: an die Muslime Respekt, an politische Führer, die dem Westen die Schuld für eigenes Versagen in die Schuhe schieben: ihr werdet danach bewertet, was ihr erreichen könnt, an korrupte Unterdrücker: ihr seid auf der falschen Seite, aber wir strecken unsere Hand aus, wenn ihr bereit seid, die Faust zu öffnen. Diese Botschaft ist gewinnender als der waffenstarrende Demokratieexport der Neocons.

Change has come to America …

Die Welt hat sich gewandelt, das lässt auch Amerika nicht unberührt, Obama nimmt Abschied von dem Ressourcenverzehr zu Lasten Dritter. Der Wandel rückt umso klarer ins Licht, worauf es nun ankommt: die inspirierende Kraft, sich für Ziele einzusetzen, die größer sind als man selbst. Man beachte, dass Obama an dieser Stelle nicht der Gefahr erliegt, das Wort des Opferns zu wählen, sondern an die zivilgesellschaftliche Bereitschaft einer neuen Generation appelliert, sich für das Gemeinwesen einzusetzen: die Bereitschaft, einen Fremden aufzunehmen, wenn die Deiche brechen, oder kürzer zu arbeiten, damit der Kollege nicht arbeitslos wird, oder der Mut eines Feuerwehrmannes, in das raucherfüllte Treppenhaus zu stürmen, oder der Wille, ein Kind aufzuziehen.

Die Herausforderungen mögen neu sein, auch die Instrumente, auf sie zu antworten. Harte Arbeit und Ehrlichkeit, Mut und Fairplay, Toleranz und Neugier, Loyalität und Patriotismus sind alte Werte, die dazu beitragen, auch die neuen Herausforderungen zu bestehen. Obama läutet eine neue Epoche der Bereitschaft ein, Verantwortung zu übernehmen, wo auch immer man selbst, das Land oder die ganze Welt es für erforderlich halten. Er erinnert daran, wie toll es ist, sich für etwas einzusetzen, auch und besonders dann, wenn es schwierig sein kann: Was könnte präziser und emphatischer benennen, was Bürgerschaft heißen kann!

Obama stellt sich als erster Bürger in diese Kontinuität und schlägt im Tonfall eines griot, eines Geschichtenerzählers, am Ende den Bogen zurück zu den Gründungstagen der Republik, in illo tempore, zu einer Situation existenzieller Gefahr, indem er aus Thomas Paine´s The American Crisis zitiert und selbst mit den Worten schließt. „Amerika. Lasst uns angesichts unserer gemeinsamen Bedrohung, in diesem Winter der Not, dieser zeitlosen Worte gedenken. Lasst uns voller Hoffnung und Tugend der eisigen Strömungen trotzen und alle Stürme, die da kommen mögen, ertragen. Unsere Kindeskinder sollen einst sagen können, dass wir uns geweigert haben, diese Reise enden zu lassen, als wir geprüft wurden. Dass wir uns weder abgewendet haben noch ins Taumeln gerieten. Sondern dass wir, den Horizont fest im Blick und mit Gottes Gnade, das großartige Geschenk der Freiheit weiter getragen und sicher an folgende Generationen übergeben haben.”

Was für eine Rede. Sie öffnet die Augen auf ein anderes Amerika, ein altes neues Amerika. Ihr Pathos mag hierzulande befremdlich klingen, erfüllt aber die klassische Funktion, das Publikum mitzunehmen: auf eine Reise zu neuen Zielen; sie appelliert an die Bereitschaft mit zu empfinden, ohne darüber je den Verstand zu verlieren. Sie leitet nachhaltige politische und administrative Korrekturen ein und äußert für amerikanische Verhältnisse erstaunliche Selbstkritik. Ohne auch nur für eine Sekunde den historisch gebotenen Tonfall der gebundenen (bindenden) Rede zu verlassen, bezieht sie ihre Kraft aus der Inspiration der Gründungsväter und bekräftigt ihre Grundsätze als taugliche Mittel, die heutigen Krisen gestärkt zu überstehen.

Hätte Bundeskanzlerin Merkel eine solche Rede halten können? Oder halten wir es für möglich, dass Wendelin Wiedeking eine solche Rede hält, wenn bei Porsche Kurzarbeit erforderlich würde? Die Fragen beleuchten einen blinden Fleck in der rhetorischen Kultur der Berliner Republik,  ihrer großen, aber auch ihrer kleinen Institutionen. Pathos ist entsorgt ins Entertainment, Pathos ist kontaminiert, Pathos ist durch Nazis und Kommunisten desavouiert. Pathos aber heißt nicht, als Minister zu weinen, Pathos sucht und trifft einen berührenden Ton.

Seit Uwe Johnson oder Helmut Schmidt wissen wir, dass es auch ein Pathos der Nüchternheit, ein Pathos der Lakonie gibt. Die Entsorgung des Pathos aus Politik und Wirtschaft ins Entertainment ist möglicherweise ein Grund dafür, warum Ruckreden und ähnliche Versuche ihr Ziel verfehlen: Indem sie Bewegung beschwören, versäumen sie es zu bewegen. So gerät eine Regierungserklärung zur Krise zum sedierenden Aktenvortrag. Wahrheit und Pathos aber gehören zusammen,  sind zumutbar, öffnen dem Verständnis und der Bereitschaft zu handeln, nachhaltigere Energiequellen als eine Abwrackprämie. Was für ein Wort! * Obama sagt humbled und nicht humble, das ist eine entscheidende Nuance. ** Obamas Buch Audacity of Hope ist selbst ein amerikanischer Traum. Das Wagnis der Hoffnung erinnert an das aufklärerische aude sapere: Wage es, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen.

*** Das wird uns in den kommenden Monaten beschäftigen. Der Verfassungsrechtler Obama positioniert sich hier nicht nur gegen die Politik seines Vorgängers, sondern auch gegen eine Denkschule in Nachfolge des Staatsrechtslehrers Carl Schmitt.

**** Ecce homo: Die Menschen (fehlt nur noch das „draußen im Lande”) sind in der politischen Diktion der Bundeskanzlerin eine eigentümliche Kategorie. Warum redet Frau Merkel vergleichsweise selten von Bürgern oder Wählern? Warum der Rückgriff auf den Gattungsbegriff und zu welcher Gattung müssten wir dann Politiker rechnen, denn die Idee eines Gegensatzes wirkt ja irgendwie eingebaut? Ist Merkels zivil-freundliche Distanz zum amerikanischen Präsidenten, „auch nur ein Mensch” zu sein (der wohl auch nur mit Wasser kocht und bestümmt nicht drüber laufen kann), die Ironie der uckermärkischen Pfarrerstochter zum Erlöser-Hype? Zugegeben: Erlöser gibt’s nicht als Wiedergänger, und schon gar nicht in der Politik. Aber wer als sportlicher Junge auf Hawaii aufgewachsen ist, lernte früh, auf den Wellen des Stillen Ozeans zu reiten – ohne Brettl, denn Obama war bodysurfer

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