Die Fahrbahn ist ein graues Band
Weiße Streifen, grüner Rand
Die Zukunft ist auch nicht mehr, was sie einmal war. Es gibt Wege, dieser Einsicht aus dem Weg zu gehen. Der Vertrag zwischen den Unionsparteien und der SPD über die Bildung einer neuen Regierung begegnet dieser Einsicht unbeirrbar lakonisch und zählt Zeile für Zeile. Haben die Verhandlungsführenden diese Idee der Düsseldorfer Band Kraftwerk abgelauscht? 1970 hatte Kraftwerk die Titelmusik für das ZDF-Magazin „Kennzeichen D“ komponiert: Ruckzuck nannten sie das Stück. Wenn das kein politisches Omen ist! Was aber geht heute ruckzuck? Nichts – aber es lässt sich beschwören!
Die Präambel des Koalitionsvertrags verbreitet Düsternis. Das Land sei in keiner guten Verfassung, die Wirtschaft zu schwach, alles sei komplizierter, teurer, anstrengender. Die Mühsal der vor ihnen liegenden Aufgabe legt Verdruss nahe. Postheroisch aber klopfen sich die Vertragspartner auf die eigenen Schultern und versprechen eine Rundumerneuerung des Landes. Schöner als es je gewesen sein wird?
Sie wollen auf Stärken bauen, Schwächen bereinigen, Sicherheit schaffen, Stabilität bieten und Zusammenhalt stärken. So klingt Autosuggestion. Wir wollen „uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen“. Drei Hilfsverben in einem Satz, der das Verteidigen unter Vorbehalt stellt. Dolmetscher auf der anderen Seite des Rheins und der Oder raufen sich die Haare. Müssen wir die Teutonen zum Jagen tragen? Kann sein.
Kaum haben sie die Arbeit aufgenommen, kommen sie auf Ideen zum Davonlaufen: „prüfen wir eine Gründerschutzzone und wollen notarielle Vorgänge vereinfachen und digitale Beurkundungsprozesse sowie den automatischen Datenaustausch zwischen Notariat, Finanzamt und Gewerbeamt ermöglichen.“ Um Himmels willen, zu viele Amtsaugen auf dem noch ungeborenen Kind! Was da alles schief gehen kann: falsche Fassung, falscher Zeitpunkt, falsche Gesellschafter – und der Fiskus schaut schon interessiert auf die Kapitaleinlagen, bevor der erste Cent erwirtschaftet worden sein wird (Futur zwo)? Kannawoniwasein ! Das Gründen wird schutzbedürftig, Wagnisbereitschaft gilt nunmehr als undenkbar oder nur anstoßbedürftig?
„Wir wollen die Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIND stärken und ermöglichen, dass sie auch im Bereich Verteidigung tätig werden kann. Wir unterstützen Moonshot-Technologien auch über meilensteinbasierte Finanzierungsinstrumente.“ Meilen Stein und Eisen bricht, aber unsere Maßeinheit nicht? Wo solls denn hingehen mit dem „moonshot“ – wenn nicht auf den Mond? Meilen haben mit den hier üblichen Maßeinheiten nichts im Sinn, aber Hauptsache, sie klingen weit, so weit!
„Wir werden den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft beschleunigen und pragmatischer ausgestalten. Im Hochlauf müssen wir alle Farben nutzen.“ Wie un-weiß darf es denn sein? Und wie lange noch? Ihr habt mir das Blaue vom Himmel versprochen!
„Ein Totalverbot von Stoffgruppen lehnen wir ab.“ Die Fahrbahn ist ein graues Band / Weiße Streifen, grüner Rand – Kraftwerk hat solche Vertragsprosa in Musik verwandelt. Wer wird den Koalitionsvertrag vertonen? Es muss sich nicht reimen. Monotonie macht sich bezahlt.
„Eine steuerliche Begünstigung von Dienstwagen durch eine Erhöhung der Bruttopreisgrenze bei
der steuerlichen Förderung von E-Fahrzeugen auf 100.000 Euro“. Das reicht auch für einen Lotus! Das Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen aus Mitteln des EU-Klimasozialfonds darf im Gegenzug den „Umstieg auf klimafreundliche Mobilität gezielt unterstützen“. Wenn nur der ÖPNV-Takt mitspielte!
„Wir unterstützen den Trägerraketensektor und Initiativen wie eine Startplattform in der Nordsee und das ESA-Mondkontrollzentrum. Unverzichtbar sind auch eigene Fähigkeiten zur Erdbeobachtung und Kommunikation.“ Die Robben vor Cape Schlüttsiel müssen sich warm anziehen.
Und dann kommt so ein kleines unverhofftes Bömbchen an Mitgefühl in die Koa-Prosa: „Zum Schutz der Beschäftigten bekennen wir uns zu einer 20-Kilogramm-Grenze für Pakete und werden zur pragmatischen Umsetzung einen Dialogprozess mit der Branche (…) bis spätestens Mitte 2026 durchführen.“ Bis dahin (und noch weiter) darf geschleppt werden. Haben Sie mal die dürren Zustellerinnen im fahrstuhllosen Altbautreppenhaus 20-Kilo-Pakete in das Dachgeschoss schleppen gesehen? Autobahn Autobahn!
„Wir werden ein sofortiges Moratorium von mindestens zwei Jahren für alle neuen rechtlichen Statistikpflichten erlassen. In diesem Zeitraum müssen alle Statistikpflichten auf den Prüfstand gestellt werden.“ Der Prüfstand gehört (im Verwaltungsdeutsch) zu den Unsterblichen – auf dem Prüfstand.
„Die Gaming-Branche hat großes kulturelles, wirtschaftliches und technologisches Potenzial. Mit Spill-Over-Effekten sorgt sie für Fortschritt und Innovation. Deshalb wollen wir die internationale
Wettbewerbsfähigkeit unseres Games-Standortes durch mehr Planbarkeit und Passgenauigkeit des
Fördersystems stärken.“ Wird die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung an diesem Prozess beteiligt? „Im Juni 2018 erkannte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Computerspielabhängigkeit als eine psychische Krankheit an. Betroffene leiden unter dem Drang, ständig spielen zu müssen, und richten ihr Leben und den gesamten Tagesablauf danach aus.“ Der homo ludens verludert, aber so lange es dem Fortschritt dienlich ist, möge es so sein.
„Scheinselbstständigkeit wollen wir verhindern. Zur Beschleunigung führen wir eine Genehmigungsfiktion ein, die im Zuge der Reform der Alterssicherung für Selbstständige umgesetzt
wird.“ Das Verwaltungshandeln wechselt in Fiktionsformate!
„Ich bin der Musikant Mit Taschenrechner in der Hand“
Und wenige Seiten später, auf Zeile 529 (von 4588 Zeilen) lesen wir: „Das Friseurgewerbe ist in den Katalog der Branchen im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz aufzunehmen.“ Viel Feind – viel Beschwer! Die Kampfmittel sind zivil, aber verlässlich vernichtend.
„Wir bauen ein Bundeskompetenzzentrum für Leichte Sprache und Gebärdensprache auf. Wir schaffen die notwendigen Strukturen für die Qualitätsanforderungen an Assistenzhunde und deren Zugangsrechte und stellen die Zertifizierung von Assistenzhunden sichern.“ Da fehlt nur noch die Mitwirkungspflicht der zertifizierten Vierbeiner und ihre Rechtsvertretung.
„Deutschland muss auf dem Weg zur Planungs- und Baubeschleunigung mutige Wege gehen.“ So verwandelt sich die zu bewältigende Strecke selbst in einen mutigen Akteur. Wir fahr’n, fahr’n, fahr’n auf der Autobahn.“
„Um Obdachlosigkeit zu verhindern, soll die Schonfristzahlung einmalig eine ordentliche
Kündigung abwenden können (Härtefallregelung). So gelangen Bestimmungen des Jagdrechts in die Wohngesetzgebung. Rette sich davor, wer kann!
„Wir werden den Biogasanlagen eine Zukunft geben.“ Was sagt das Biogas dazu? Weiß es um seine Vergangenheit? Wo du her kommst, da will auch ich hin gehen. Ein vertracktes biblisches Gelöbnis, das sich aus dem Bund von zwei Frauen aus dem Buch „Rut“ in die Gärprozesse von Biomasse verirrt. Beim Meeresschutz legen wir besonderes Augenmerk auf den Kampf gegen die Verschmutzung, den Erhalt der Biodiversität und die Beseitigung von Munitionsaltlasten. Hoffentlich wird dabei auch der Weltraumschrott von Cape Schlüttsiel mit verklappt.
„Wir unterstützen den Herdenschutz und setzen den Vorschlag der EU-Kommission zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in der europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie unverzüglich in nationales Recht um. Mit den notwendigen Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BnatSchG) sorgen wir für eine rechtssichere Entnahme von Wölfen.“
Näheres finden Sie unter „entnehmen“.
Fahr’n auf der Autobahn
Fahr’n auf der Autobahn
„Eine funktionierende Infrastruktur ist die Basis für Wohlstand, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Deutschland braucht deshalb einen Booster bei der Infrastruktur. Das betrifft Krankenhäuser und Schulen ebenso wie Brücken und Schienen. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur werden wir unser Land in den kommenden Jahren systematisch modernisieren. Wir sind sicher: Deutschland kann seine Probleme aus eigener Kraft lösen. Diesen Beweis wollen wir als Koalition antreten. Wir wollen in den kommenden vier Jahren zeigen, dass Deutschland wieder nach vorne kommt.(…) Unser Ziel: Deutschland in neuer Geschwindigkeit zu neuer Stärke führen.“ Die alte war den Nachbarn zu viel des Nichtsoguten…
So ist in der Prosa der Verhandelnden das Sondern aus der Vergangenheit in die Zukunft überführt worden. Ging es einst um das Ab- und Aussondern, ist das Sondern nun aus der LTI Victor Klemperers in die Bilanzierung der öffentlichen Haushalte eingegangen und damit von dem Ruch der Sprache im NS dekontaminiert in die Zukunft überführt worden.
Glückauf, meine Damen und Herren, glückauf! Und Waidmanns Heil!
Sogar die größten Stars
Mögen sich nicht im Spiegelglas
Sogar die größten Stars
Mögen sich nicht im Spiegelglas