© Gerard van Smirren

We Are Not Quitters

Das politische Protokoll sieht eine Rede zur Lage der Nation nicht vor. Fällig wäre sie erst nächstes Jahr. Der community organizer in chief nutzte dennoch die Gelegenheit, über den Zustand und die Perspektiven seines Landes zu reden. Wann wenn nicht jetzt? Weiterlesen

Erklären

Der Besuch des Kanzleramtsministers Thomas de Maizière bei der FAZ hat heute endlich die gebührende Antwort gefunden. Offenbar waren auch die Kollegen in Frankfurt entsetzt, als sie hörten: „Die Politik müsse derzeit mit einer Schnelligkeit Entscheidungen treffen, die es nicht gestatte, sie zu erklären oder gar Diskussionen mit den Bürgern über grundsätzliche Entscheidungen zu führen.“

Wulf Schmiese nimmt diese Aussage zum Anlass für den Leitartikel: Es fehlt die Erklärkanzlerin.

Das Ausmaß der rhetorischen Pflichtvergessenheit unseres politischen Spitzenpersonals ist so erstaunlich wie bedrückend. Selbst wenn man gutwillig einräumte, dass man nach 18-Stunden-Tagen nur noch kraftlos lallen kann wie etwa der gerade zurückgetretene japanische Finanzminister, kommt einem jene Sentenz von Ernst Bloch in den Sinn, der über eine andere politische Epoche und andere Akteure urteilte: Was sie (die Kommunistische Partei) getan hat (…), war vollkommen richtig, nur das, was sie nicht getan hat, das war falsch. (Tendenz, Latenz, Utopie, Frankfurt 1985 S. 211).

Es geht nicht um Blut, Mühsal, Schweiß und Tränen. Angst machen ist falsche Politik und wäre (nicht nur rhetorisch) ein Desaster. Aber wie gehen wir mit dem Sachverhalt um, dass ein auf Stabilität und Stabilitätsgesetze von Verfassungsrang gegründetes Gemeinwesen die Grundlagen des politischen Schutzversprechens ins Schwimmen geraten sieht?

Wir brauchen nicht bis zu Roosevelts Kamingesprächen zurückzukehren, um ein Beispiel zu finden, wie politisch agiert und erklärt werden kann.  Barack Obama macht es vor. In Deutschland geht zur Zeit ein Parteivorsitzender auf Tournee, der das politische Vakuum kritisch kommentiert. Die Kampagne der SPD heißt: Das Neue Jahrzehnt. Wir brauchen die leuchtenden Farben sozialdemokratischer Politik nicht auf ihre Plausibilität zu überprüfen. Es reicht aus festzustellen, zu welchem Befund einsichtige Spitzenpolitiker aus allen Regierungsparteien im „unter drei“-Gespräch kommen: Die Lage ist ernster, als die Leute es bisher wahrnehmen.

Vor ein paar Jahren kritisierte ein französischer Präsident ein paar osteuropäische Kollegen mit den Worten, sie hätten eine wunderbare Gelegenheit zu schweigen verpasst. Nun ist es an der Zeit, das zum politischen Stil gewordene kommunikative Beschweigen der Krise durch die Bundesregierung zu brechen.

Sprechhülsen aber, persönliche Idiosynkrasien (Pathos kann ich nicht) und Mundwinkel bis zum Knie bieten keinen Ausweg aus dem Dilemma: die eigene Politik den Bürgern erklären zu müssen, auch wenn man sie selbst (noch) nicht versteht.

Kurzer Draht

Der community organizer in chief hatte gestern Besuch. 85 amerikanische Bürgermeister trafen Obama und Biden im East Room des Weißen Hauses. Morgen empfängt er die Gouverneure der Bundesstaaten zum Essen. Der Präsident nimmt sich alle politischen Akteure zur Brust, bevor er am Dienstag im Kongress seine Rede zur Lage der Nation hält.

Ihr habt unsere Telephonnummern, sagt Biden zur Begrüßung. Wir erwarten von Euch, dass ihr den kurzen Draht auch nutzt. Ihr wisst, wo wir sind. Biden redet Tacheles. Dass die amerikanischen Städte zu oft und zu lange sträflich vernachlässigt worden seien (Obama installierte gestern einen eigenen Beraterstab für Urban Affairs, Chef ist Adolfo Carrión, der in den letzten Jahren die Bronx auf Vordermann gebracht hat.

Der entscheidende Satz Bidens lautet: Wir bleiben weit entfernt davon, das wirtschaftliche Potenzial unseres Landes zu realisieren, wenn es Leute gibt, die um die Ecke wohnen, aber Lichtjahre davon entfernt sind, ihre eigene Chance zu bekommen.

Auch der Präsident fackelt nicht lange. Er hält den Wurstzipfel hin und sagt. Beißen müsst ihr schon selber. Wer diese einmalige Chance verpasst, dessen Bürger können das schwarz auf weiß bei recovery.gov nachlesen. Obama zieht die Schrauben noch enger: We can´t tolerate business as usual – not in Washington, not in our state capitols, not in America´s cities and towns.

Diese Rhetorik setzt auf politische Wirkungsgrade. Jeder Auftritt erzeugt Druck, jenseits der tradierten checks and balances. Obama raspelt kein Süßholz, er winkt mit dem Zaunpfahl. Wer nicht spurt, weiß, was auf ihn wartet.

Short Cuts

Das narrative Material der vielen Einzelschicksale ist Rohstoff. Diesen Rohstoff zu verwandeln, in etwas Mitreißendes, in eine lange Welle, die dich trägt, in das Empfinden der Gleichzeitigkeit – darin liegen das Pathos und die Kunst Raymond Carvers und Robert Altmans. Jetzt sammelt  und teilt Obama Geschichten darüber, wie die Amerikaner die Krise persönlich erleben.

Seine Redenschreiber und elektronischen community organizers verfolgen eine interessante Idee. Es geht nicht darum, dem Publikum etwas einzureden, was es nicht hören will, und das mehr oder weniger elegant zu verpacken. Storytelling funktioniert nicht von oben nach unten. Es geht um die Chance der Bürger, im Gospel des politischen Redens etwas wieder zu finden, etwas zu erkennen – was es heißt, wenn es um dich selbst, deine Familie, deine Nachbarn, deine Kollegen geht. Tua res agitur.

Die demokratische Idee der Teilhabe verträgt sich nicht mit dem abgehobenen Technokratenmandarin des Politikmanagements. Es reicht nicht aus, etwas politisch Kompliziertes in ein Paket zu verwandeln. Die Adressaten müssen es schließlich haben wollen – oder sie werden die Annahme verweigern.

Paradoxon

Wir kennen das: Ein Kreter sagt, alle Kreter lügen. Nun geht es um das kunstvolle Paradoxon, wie ein Insider der Macht und des Powerplay in Washington den Eindruck zu beglaubigen versucht, dass er wirklich eine Wende herbeiführt. In einem Namensbeitrag in der heutigen Ausgabe der Washington Post schreibt Obama: „So we have a choice to make. We can once again let Washington’s bad habits stand in the way of progress. Or we can pull together and say that in America, our destiny isn’t written for us but by us. We can place good ideas ahead of old ideological battles, and a sense of purpose above the same narrow partisanship. We can act boldly to turn crisis into opportunity and, together, write the next great chapter in our history and meet the test of our time.“

Also: bad habits adieu – and meet the test of our time. Er liebt Alliterationen.

Der scharfe Blick von Lothar Baier fehlt. Wie hätte er von Montreal aus die neuen Masken des nonkonformistischen Konformismus gegeißelt. Bis auf weiteres hat Obama den Vertrauensvorschuss seiner Wähler noch nicht verspielt, wenngleich die Personalien der letzten Tage ihn nicht gut aussehen ließen. In fünf Fernsehinterviews räumte er selbstkritisch ein, die Chose vermasselt zu haben. Nach acht Jahren einer Präsidentschaft, die in tiefster Selbstgerechtigkeit nie bereit gewesen ist, auch nur den kleinsten Fehler einzugestehen, ein neuer Ton: mea culpa zu sagen.

So weit ist der Papst nicht gegangen. Vom Stuhle Petri hat er den Schwarzen Peter weiter gereicht. Wir sind nicht mehr Papst!